Geheimes Arbeitspapier publik: BAG ASD zeigt sich empört

Ein internes Arbeitspapier, das der Paritätische Wohlfahrtsverband öffentlich gemacht hat, sorgt für Aufruhr in der Fachöffentlichkeit. Darin werden Kürzungspläne skizziert, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien erheblich treffen würden. Besonders brisant: Die Pläne wurden offenbar parallel zum laufenden Beteiligungsprozess zur SGB VIII-Reform in kleiner Runde entwickelt, an der Fachpraxis vorbei.

Die BAG ASD kritisiert dieses Vorgehen scharf. Verbände und Fachpraxis erarbeiten derzeit Stellungnahmen zu einem Reformentwurf, während im Hintergrund bereits andere Weichen gestellt werden. Das ist aus Sicht der BAG ASD nicht nur undemokratisch, sondern entwertet die gesamte Beteiligung. Dass die Perspektive der betroffenen Kinder, Jugendlichen und Familien in diesen Überlegungen offenbar keine Rolle spielt, macht die Sache noch gravierender.

Inhaltlich drohen die diskutierten Einschnitte, bestehende Rechtsansprüche auszuhöhlen und Grundsätze der UN-Kinderrechtskonvention zu untergraben. Statt Weiterentwicklung steht ein Abbau von Qualität und Verlässlichkeit im Raum. Die BAG ASD fordert ein transparentes und fachlich fundiertes Verfahren, in dem die Rechte und Bedarfe der Betroffenen tatsächlich im Mittelpunkt stehen.

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