Kinderschutz in NRW – Stellungnahme zum Impulspapier der Landesregierung vom 18.Juli 2019

Am 18. Juli 2019 legte die Landesregierung NRW (MKFFI) ein „Impulspapier“ zum Kinderschutz vor, welches nach vorangegangener Diskussion mit Fach- und Kommunalverbänden sowie einer Anhörung im Landtag, eine Reihe von Problemanzeigen und Vorschlägen für eine Intensivierung des Kinderschutzes in NRW beinhaltet.

Bereits im ASD Report 02-2019 und anlässlich der Stellungnahme zur Anhörung im Landtag im Juni diesen Jahres begrüßte die BAG ASD die Initiative der Landesregierung,

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Die Novellierung des JGG und ihre Auswirkung auf die Allgemeinen Sozialen Dienste

Mit der Veröffentlichung der EU-Richtlinie 2016/800 über „Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind“ begann der innerdeutsche Gesetzgebungsprozess zur Novellierung des Jugendgerichtsgesetzes. Die Regierung hat sich nun auf einen Entwurf geeinigt, der nach der Sommerpause sehr wahrscheinlich in die parlamentarische Abstimmung gehen wird.

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Ausschussanhörung 24.06.2019 im Landtag NRW – Stellungnahme der BAG ASD

Im Kontext der Missbrauchsvorgänge in Lügde erfolgt am 24.06.2019 eine Anhörung im Landtag-NRW. Die BAG ASD ist durch ihren Vorsitzenden beteiligt und hat eine an den Präsidenten des Alndtages NRW adressierte Stellungnahme verfasst:

Nicht zum ersten Mal ist der bedauerliche Missbrauch von Kindern/Jugendlichen Anlass zur Diskussion über öffentliche Aufgaben oder gesetzliche Regelungen im Kinderschutz. Der Bundesgesetzgeber hat seit der Einführung des SGB VIII im Jahr 2006 mehrfach weitere gesetzliche Regelungen eingefügt bzw. präzisiert. Die heutigen Kinderschutzregelungen im SGB VIII sind differenziert und weitegehend etabliert.

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SGB VIII Reformprozess – Vorschlag der BAG ASD/KSD zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes

Auf Initiative der BAG ASD/KSD wurde in den letzten Wochen unter Beteiligung von Hochschul- und PraxisvertreterInnen ein Vorschlag zur Rechtsentwicklung des Kinderschutzes, erarbeitet und am 30.01.2019 dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zugeleitet.

Inhaltlich wird für die Einrichtung multiprofessioneller, örtlicher Beratungsstrukturen zu Beratung gewichtiger Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung im Kontext des SGB VIII Reformprozesses plädiert.

Der Vorschlag im Wortlaut kann hier heruntergeladen werden:

Konsultationsverfahren

 

Diskussionsbeitrag zu einem „inklusiven Hilfeplanverfahren“

Kriterien für Regelungen zur Hilfeplanung in einem „inklusiven SGB VIII“

Die Debatten um eine Reform des SGB VIII, bei denen „Inklusion“, also die gleichberechtigte Teilhabe von jungen Menschen mit einer Behinderung, einen zentralen Bezugspunkt für eine Neuregelung markiert, geben Anlass zur Überprüfung bisheriger Verfahrensregelungen in der Kinder- und Jugendhilfe.

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Arbeitsbündnis: ASDs zukunftsfähig entwickeln

Leitsätze der Bundesarbeitsgemeinschaft ASD/KSD zur Personalentwicklung im ASD.

Die BAG ASD/KSD fordert mit diesen Leitsätzen zu gemeinsamen Anstrengungen aller Verantwortlichen der öffentlichen Jugendhilfe auf, die Personalsituation in den ASDs mit konkreten Maßnahmen zu verbessern und auf eine zukunftsfähige Entwicklung für die Fachkräfte in den ASDs und des Arbeitsfeldes insgesamt hinzuarbeiten.

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