Kinderschutz in NRW – Stellungnahme zum Impulspapier der Landesregierung vom 18.Juli 2019

Am 18. Juli 2019 legte die Landesregierung NRW (MKFFI) ein „Impulspapier“ zum Kinderschutz vor, welches nach vorangegangener Diskussion mit Fach- und Kommunalverbänden sowie einer Anhörung im Landtag, eine Reihe von Problemanzeigen und Vorschlägen für eine Intensivierung des Kinderschutzes in NRW beinhaltet.

Bereits im ASD Report 02-2019 und anlässlich der Stellungnahme zur Anhörung im Landtag im Juni diesen Jahres begrüßte die BAG ASD die Initiative der Landesregierung,

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Positionspapier der AGJ zum Verhältnis von Kinderschutz und Hilfen zur Erziehung

Am 17. Oktober 2019 hat die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ ein Positionspapier mit dem Titel „Das Verhältnis von Kinderschutz und Hilfen zur Erziehung – Tendenzen und Auswirkungen“ veröffentlicht. Es steht hier zum Download bereit:

Die Novellierung des JGG und ihre Auswirkung auf die Allgemeinen Sozialen Dienste

Mit der Veröffentlichung der EU-Richtlinie 2016/800 über „Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind“ begann der innerdeutsche Gesetzgebungsprozess zur Novellierung des Jugendgerichtsgesetzes. Die Regierung hat sich nun auf einen Entwurf geeinigt, der nach der Sommerpause sehr wahrscheinlich in die parlamentarische Abstimmung gehen wird.

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Arbeitshilfe der BAGL zum BTHG

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter hat eine Handlungsempfehlung hinsichtlich der Anforderungen an die Jugendämter durch das Bundesteilhabegesetz veröffentlicht.

Darin sind die relevanten Veränderungen zusammengestellt, die sich durch das BTHG für die Kinder- und Jugendhilfe ergeben.

Download: Handlungsempfehlung „Anforderungen an die Jugendämter durch das Bundesteilhabegesetz“

Ausschussanhörung 24.06.2019 im Landtag NRW – Stellungnahme der BAG ASD

Im Kontext der Missbrauchsvorgänge in Lügde erfolgt am 24.06.2019 eine Anhörung im Landtag-NRW. Die BAG ASD ist durch ihren Vorsitzenden beteiligt und hat eine an den Präsidenten des Alndtages NRW adressierte Stellungnahme verfasst:

Nicht zum ersten Mal ist der bedauerliche Missbrauch von Kindern/Jugendlichen Anlass zur Diskussion über öffentliche Aufgaben oder gesetzliche Regelungen im Kinderschutz. Der Bundesgesetzgeber hat seit der Einführung des SGB VIII im Jahr 2006 mehrfach weitere gesetzliche Regelungen eingefügt bzw. präzisiert. Die heutigen Kinderschutzregelungen im SGB VIII sind differenziert und weitegehend etabliert.

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